Presseinformation der Polizeiinspektion Heidekreis v. 31.12.2021 Nr. 1 30.12 / Polizei löst versammlungsrechtliche Aktion in Munster auf Munster: Am Donnerstagabend, gegen 19.10 Uhr protestierten etwa 100 Personen in der Innenstadt von Munster gegen die Corona-Maßnahmen. Eine Kontaktaufnahme durch die Polizei im Bereich des Rathauses / Marktplatzes wurde von den Anwesenden ignoriert. Die Mensc Weiterlesen →

Mit Beginn des neuen Jahres erhalten Wohngeldempfänger monatlich im Schnitt rund 13 Euro mehr. Es ist die dritte Wohngelderhöhung innerhalb von drei Jahren und die erste Dynamisierung, die das Wohngeldstärkungsgesetz von 2020 vorsieht. "Dass das Wohngeld alle zwei Jahre automatisch an die Entwicklung der Wohnkosten und Verbraucherpreise angepasst wird, war eine wichtige Forderung Mecklenburg-V Weiterlesen →

Polizei stoppt nicht angezeigte Versammlung und Aufzug – 98 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt Verantwortlich: Kai Siebenäuger Stand: 30.12.2021, 23:45 Uhr Polizei stoppt nicht angezeigte Versammlung und Aufzug – 98 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt Landkreis Bautzen Hoyerswerda, Marktplatz Bernsdorf, Rathausallee Lauta, Karl-Liebknecht-Straße 30.12.2021, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Weiterlesen →

Am Donnerstag, den 30.12.2021, trafen sich in der Zeit von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr erneut mehrere Personen in der Innenstadt von Hameln zu einer Versammlung im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen. Insgesamt 82 Personen folgten einem Aufruf in den sozialen Medien und zogen mit dem Ziel, Kerzen am Rathaus abzustellen, durch die Innenstadt von Hameln. Gegen 19:26 Uhr kam es während der Versammlung Weiterlesen →

Unzulässiger Aufzug im Stadtzentrum Medieninformation: 608/2021 Verantwortlich: Jana Ulbricht Stand: 30.12.2021, 21:38 Uhr Chemnitz Unzulässiger Aufzug im Stadtzentrum Zeit:     30.12.2021 Ort:      OT Zentrum (4594) Nach Aufrufen in Messengerdiensten zu einem unzulässigen Aufzug in Chemnitz hatte die Polizei als auch der Stadtordnungsdienst der Stadt Chemnitz verfügbare Einsatzk Weiterlesen →

Für den heutigen Donnerstagabend (30.12.2021) wurden zwei Versammlungen in Schwabach und Nürnberg angemeldet und durchgeführt. Zudem formierten sich weitere nicht angemeldete Versammlungen, sog. "Corona-Spaziergänge", die durch die Polizei als Versammlung eingestuft und begleitet wurden. Am Schwabacher Martin-Luther-Platz eröffnete die Versammlungsleiterin gegen 18:00 Uhr die stationäre Ver Weiterlesen →

In Achim demonstrierten am Mittwoch gegen 18:00 Uhr für rund eine Stunde mehr als 160 Menschen gegen die geltenden Corona-Regeln und zogen als Aufzug durch die Innenstadt. Eine Gegenversammlung fand zeitgleich mit etwa 25 Teilnehmenden statt, die zuvor bei der Versammlungsbehörde angemeldet worden war. Die Versammlung der rund 160 Menschen war mit dem Ziel "Freiheit" abgehalten worden, hatte s Weiterlesen →

Mehr Einsätze, weniger Notrufe: Ein kurzer Jahresrückblick aus Sicht der Polizeidirektion Leipzig Medieninformation: 625/2021 Verantwortlich: Markus Resenski, Olaf Hoppe Stand: 30.12.2021, 16:19 Uhr Das Jahr 2021 neigt sich dem Ende entgegen. Zeit, dass auch die Polizeidirektion Leipzig eine kleine Bilanz für die vergangenen zwölf Monate zieht und die wichtigsten Zahlen, aber auch nennenswer Weiterlesen →

In den vergangenen Wochen fanden auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch sogenannte Lichtermärsche oder "Spaziergänge" statt, welche sich gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen richteten. Die Polizei kündigt an, dass derartige Aufzüge auch zukünftig als Versammlungsgeschehen von der Polizei begleitet werden. Weiter wird darauf hingew Weiterlesen →

Auch im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg konnte seit Anfang Dezember 2021 eine deutliche Zunahme von coronakritischen Demonstrationen festgestellt werden. Insgesamt wurden im Dezember, überwiegend an Montagen, mit heutigem Stand 97 versammlungsrechtliche Einsatzlagen mit in der Spitze von bis zu 440 Teilnehmenden polizeilich begleitet. Von den durchgeführten Demonstrationen waren 75 (fast Weiterlesen →