Politik

Mehrere SS-Runen an Hauswand gesprüht

SI / Bielefeld / Mitte - Beamte des Staatsschutzes ermitteln wegen mehrerer Farbschmierereien mit politischem Hintergrund, die an einem Gebäude an der Stapenhorststraße angebracht wurden. Ein Passant bemerkte am Mittwoch, 02.08.2023, gegen 06:35 Uhr mehrere Symbole auf der Hauswand eines Copyshops nahe der Große-Kurfürsten-Straße und meldete sie der Polizei. Dabei handelte es sich um insgesa Weiterlesen

EG Zentral wird Fachkommissariat für politisch motivierte Dienstvergehen

Heute wird die Ermittlungsgruppe (EG) Zentral der Polizei Berlin zum Fachkommissariat für politisch motivierte Dienstvergehen beim Landeskriminalamt Berlin. In der EG Zentral wurden seit ihrer Gründung am 1. April 2021 alle Sachverhalte geprüft und bearbeitet, bei denen der Verdacht politisch motivierten Fehlverhaltens von Mitarbeitenden der Polizei Berlin besteht. Sofern es sich um strafbeweh Weiterlesen

Demokratische Resilienz stärken – HSPV und Polizei Münster schließen Kooperationsvereinbarung mit Villa ten Hompel

Regelmäßige Schulungen im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus an geschichtsträchtigem Ort In Zusammenarbeit mit der Stadt Münster und der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV), Abteilung Münster, erweitert die Polizei Münster ihre Schulungsmaßnahmen im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus. Polizistinnen und Polizisten sowie Studierende der Polizei-Hochschule w Weiterlesen

Einbrüche und Einbruchsversuche + Positive Drogen- oder Alkotests + Mehrere Fälle von Graffiti + Erst hilflos, dann aggressiv -Betrunkener greift Rettungsdienst und Polizei an

Einbrüche und Einbruchsversuche 1. Marburg - Einbruch in Gaststätte gescheitert In der Nacht zum Sonntag, 20. Juli, scheiterte gegen 04 Uhr ein Einbruch in eine Gaststätte in der Schwanallee. Entsprechende Aufbruchspuren sicherte die Kriminalpolizei sowohl an der Haupteingangstür als auch an einem Fenster auf der Rückseite des Gebäudes. Der oder die Täter verzichteten aus unbekannten Grü Weiterlesen

Richtigstellung zur Berichterstattung in der Ostsee-Zeitung

Auf den Beitrag der Ostsee-Zeitung vom 29. Juli 2023 ("Nord-Stream-2-Projekt in Rostock: Neue Mails belasten Minister Pegel") erklärt das Innenministerium: Die Darstellungen der Ostsee-Zeitung sind falsch und werden von den dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss - PUA - übergebenen Unterlagen in keiner Weise getragen. Soweit der Beitrag suggeriert, die Landesregierung habe mit der Firma Weiterlesen

Hakenkreuzflagge am Bahnhof gehisst

Am Morgen des 29.07.2023, um 06:38 Uhr wurde der Einsatzleitstelle der Polizei mitgeteilt, dass es am Bahnhof in Neubrandenburg zu einer Straftat mit politisch motiviertem Hintergrund gekommen ist. Unbekannte Tatverdächtige haben in der Nacht vom 28. zum 29.07.2023 auf dem Bahnhofsvorplatz in Neubrandenburg die gehisste Regenbogenflagge entwendet und durch eine Hakenkreuzflagge ersetzt. Die Flagg Weiterlesen

Nr.: 0451–Polizei Bremen prüft weiteres Bekennerschreiben–

-Ort: Bremen Zeit: 28.07.2023 Nachdem in der vergangenen Woche in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch zwei Autos in Findorff ausbrannten (siehe Pressemeldung 433) und einen Tag später ein Bekennerschreiben dazu veröffentlicht wurde, in dem Unbekannte behaupteten, den Wagen von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer angezündet zu haben (siehe Pressemeldung 439), wurde am Donnerstagabend auf einer Weiterlesen

Sachbeschädigung durch Feuer, eingeschlagene Scheiben und Farbschmierereien

In der vergangenen Nacht brannten zwei Fahrzeuge auf einem Firmenparkplatz der Deutschen Bahn in Mitte. Gegen 2 Uhr wurde die Polizei in die Caroline-Michaelis-Straße gerufen, nachdem Anwohner laute Knallgeräusche bemerkten. Auf dem Parkplatz der Deutschen Bahn standen zwei Pkw in Flammen, die von der Feuerwehr gelöscht werden konnten. Die beiden Autos brannten im Frontbereich fast vollständig Weiterlesen

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Banner entrollt und fremdenfeindliche Parolen skandiert – Zeugen gesucht

Drei unbekannte Männer sind am Sonntagnachmittag (23.07.2023) auf das Dach des Eingangsbereiches eines Schwimmbades an der Straße Am Inselbad geklettert, haben dort ein Transparent entrollt und fremdenfeindliche Parolen skandiert. Die vermummten Männer kletterten zunächst gegen 14.35 Uhr mit einer Leiter auf das Dach des Kassenbereichs des Schwimmbades und entrollten anschließend ein Transpar Weiterlesen

PK Seesen: Pressemeldung vom 23.07.2023

Beleidigung/Bedrohung gegen Polizeibeamte 23.07.23, 01.40 Uhr, 38723 Seesen/Kirchberg, Am Meiereiteich. Im Rahmen einer Musikveranstaltung wurden mehrere Polizeibeamte von einem angetrunkenen, 37-jährigen Seesener mit politisch bzw. sexuell motivierten Schimpfworten belegt. Des Weiteren drohte er den Kollegen körperliche Gewalt an. Einem Platzverweis kam der Aggressor letztendlich nach. Mehrere Weiterlesen