Polizei wertete eine Zusammenkunft mehrerer Personen als Versammlung (Corona-Bezug). Salzgitter-Bad, Innenstadtbereich, 05.01.2022, 18:00-19:15 Uhr. Gegen 18:00 Uhr hatten sich ca. 60 Personen auf dem Marktplatz in Salzgitter-Bad versammelt. Alle Personen waren dem bürgerlichen Klientel zuzurechnen und äußerten gegenüber den eingesetzten Beamten, lediglich für einen "Spaziergang" zusammenge Weiterlesen →

SR/ Bielefeld - Mit Datum vom 05.01.22 meldete ein privater Anmelder eine Versammlung mit Aufzug unter dem Motto "OWL geht in Bielefeld spazieren gegen die Spaltung der Gesellschaft" für den 07.01.22, in der Zeit zwischen 18.00 Uhr und 21.00 Uhr, an und erwartet laut Anmeldung ca. 749 Teilnehmer. Die Aufzugsstrecke führt vom Oetker-Park über die Werther Straße, Moltkestraße, Von der Recke-Str Weiterlesen →

WÜRZBURG. Am Mittwochabend fanden in der Innenstadt gleichzeitig Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritikern und der opponierenden Grünen Jugend statt. Beide Kundgebungen waren bei der Stadt Würzburg angezeigt. Die Polizei musste während der laufenden Demonstrationen keine Maßnahmen treffen. Versammlung am Unteren Markt Die Corona-Maßnahmenkritiker fanden sich am Unteren Markt zu einer Ve Weiterlesen →

Die Polizei Wolfenbüttel kontrollierte die Einhaltung der bestehenden Corona-Regelungen Dienstag, 04.01.2022, zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr Die Polizei Wolfenbüttel führte am vergangenen Dienstagnachmittag umfangreiche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung der bestehenden Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus im Stadtgebiet Wolfenbüttels durch. Hierbei steht der Infektionsschutz im Weiterlesen →

Vechta - Fahren ohne Fahrerlaubnis Am Mittwoch, 5. Januar 2022 fuhr ein 21-jähriger Mann aus Vechta mit einem Pkw auf der Theodor-Heusss-Straße, ohne im Besitz einer Fahrerlaubnis zu sein. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Goldenstedt - Verkehrsunfall unter Einfluss von Alkohol mit einer leicht verletzten Person Am Mittwoch, 5. Januar 2022, um 6.00 Uhr, fuhr ein 22-jähriger Mann aus Vechta mi Weiterlesen →

Durchsuchung wegen Betruges Medieninformation: 13/2022 Verantwortlich: Thomas Geithner Stand: 06.01.2022, 10:37 Uhr Landeshauptstadt Dresden Durchsuchungen wegen Betruges Zeit:     05.01.2022 Ort:      Dresden / Böhlen / Lauchhammer Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden führen derzeit Ermittlungen gegen fünf deutsche Beschuldigte unter anderem wegen versuc Weiterlesen →

Für kommenden Montag, ab 19 Uhr, ist eine Versammlung vor dem Rathaus in Dinslaken angemeldet und von der Versammlungsbehörde bestätigt worden. In den zurückliegenden Wochen wurde diese Örtlichkeit zur gleichen Zeit von den Teilnehmenden der sogenannten "Dinslakener Corona Spaziergänge" genutzt. Hierbei handelte es sich um nicht angemeldete Versammlungen. Die Polizei wird die angemeldete Ve Weiterlesen →

Die Polizeiinspektion Anklam führte heute, Mittwoch den 05.01.2022, in Wolgast einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass war eine Versammlung mit Aufzug, die beim Landkreis Vorpommern-Greifswald angemeldet wurde. Am Aufzug der Versammlung unter dem Motto: "Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen beenden!" nahmen in der Spitze rund 1600 Personen teil. Bei der Abschlusskun Weiterlesen →

Die als sogenannte "Spaziergänge" deklarierten Bürgerproteste, sind keine schlichten Spaziergänge, sondern stellen eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefert u.a. das Nds. Versammlungsgesetz. Danach ist eine Versammlung eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung g Weiterlesen →

Northeim und Nörten-Hardenberg Dienstag, 04.01.2022 NORTHEIM(da) - Bei Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der aktuellen Corona-Bestimmungen in Northeim und Nörten-Hardenberg wurden am gestrigen Mittag insbesondere der Einzelhandel kontrolliert. Insgesamt wurden hierbei neun Verstöße verwarnt, es handelte sich hierbei ausschließlich um Verstöße bzgl. der Maskenpflicht. Rückfragen bit Weiterlesen →