Politik

Sachbeschädigung durch Farbschmierereien – Staatsschutz ermittelt

Unbekannte haben die Wand der Kaiserquelle im Elisengarten besprüht. Eine Zeugin bemerkte die Schriftzüge und alarmierte die Polizei. Gegen 20 Uhr am Montag (26.01.26) entdeckte sie einen großflächig aufgesprühten Schriftzug über den gelbes Flatterband mit einem aufgedruckten Schriftzug geklebt war. Er war 10 Meter lang und 50 cm hoch und hatte einen politisch motivierten Bezug. Der Staats Weiterlesen

Wie würdest du dich entscheiden? – Polizeidirektion Braunschweig setzt Zeichen für Demokratie und Verantwortung

Anlässlich des Holocaust-Gedenktages haben Demokratiepatinnen und -paten der Polizeidirektion Braunschweig am vergangenen Donnerstag, dem 22.01.2026, an einem speziell entwickelten Workshop zur politischen Bildung im Georg-Eckert-Institut teilgenommen. Unter dem Titel "Moralisch urteilen und handeln in dunklen Zeiten" setzten sich die Teilnehmenden mithilfe des preisgekrönten Strategiespiels "Th Weiterlesen

Nr.: 0077–Festnahmen nach Farbvandalismus–

-Ort: Bremen-Mitte, Bremen-Neustadt Zeit: 26.1.26, 27.1.26Die Polizei wurde in der Nacht zu Dienstag zu mehreren Sachbeschädigungen gerufen, darunter zwei Parteibüros in der Altstadt und ein Polizeigebäude in der Neustadt. Einsatzkräfte konnten zwei Tatverdächtige festnehmen. Polizisten stellten nachts fest, dass die Parteibüros der Grünen am Altenwall und der FDP an der Sandstraße mit Weiterlesen

Walldorf/Rhein- Unbekannter beleidigt und bedroht Mann beim Aufhängen von Plakaten für eine politische Veranstaltung – Zeugenaufruf

Am Freitagabend gegen 19:30 Uhr war ein 50-Jähriger auf einem Parkplatz in der Straße Am Friedhof unterwegs, um Plakate für eine politische Veranstaltung aufzuhängen. Hierbei wurde er von einem bislang Unbekannten mit Worten der Gossensprache beleidigt. Dieser beschimpfte den Mann und forderte ihn auf, die Stadt zu verlassen. Im weiteren Verlauf zerriss er zwei Plakate, ging auf den 50-Jährig Weiterlesen

Vandalen beschmieren Stromkästen / Wer hat etwas gesehen?

Ein aufmerksamer Zeuge stellte am Sonntag (25.1.), gegen 16 Uhr, Farbschmierereien an mehreren Stromkästen im Maulbeerallee fest. Nach derzeitigen Erkenntnissen sprühten bislang unbekannte Täter mit roter Sprühfarbe mehrere Schriftzüge auf die Kästen, welche eine rechte politische Tendenz aufweisen. Nach ersten Schätzungen hinterließen sie einen Sachschaden von mehreren hundert Euro. Wann Weiterlesen

Nr.: 0069 –Polizei prüft Bekennerschreiben–

-Ort: Bremen Zeit: 25.01.2026Nach dem Farbanschlag auf das Wohnhaus des Leiters des Bremer Verfassungsschutzes, siehe hierzu auch die Pressemeldung 68, wurde nun ein Bekennerschreiben auf einer linksextremistischen Publikationsplattform veröffentlicht. Der Text beschreibt den nächtlichen Angriff auf die Privatadresse und ein Auto sowie die Motivation dahinter. Die Verfasser verknüpften die T Weiterlesen

Nr.: 0068 –Farbanschlag auf Wohnhaus des Leiters des Verfassungsschutzes – Ermittlungen laufen–

-Ort: Bremen-Neustadt Zeit: 23.01.26 - 24.01.26Unbekannte verübten in der Nacht zu Samstag einen Farbanschlag auf das Wohnhaus des Leiters des Bremer Verfassungsschutzes in der Neustadt. Zudem beschädigten die Täter ein Fahrzeug einer unbeteiligten Nachbarsfamilie. Nach bisherigen Erkenntnissen warfen die Unbekannten mit Farbe gefüllte Christbaumkugeln gegen die Hauswand. Darüber hinaus sc Weiterlesen

Schutz von KRITIS und hybride Bedrohungen im Fokus: A-Innenministerkonferenz tagt in Mainz

Am heutigen Freitag (23. Januar 2026) haben sich die Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der SPD-geführten Innenressorts der Länder im Rahmen einer A-Innenministerkonferenz (A-IMK) getroffen. Sie folgten der Einladung des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling nach Mainz; auf der Tagesordnung standen aktuelle innenpolitische Entwicklungen und Herausforderungen Weiterlesen

260123 – 0101 Frankfurt: Diverse Demonstrationen im Stadtgebiet am 24.01.2026

(ha) Am Samstag, den 24. Januar 2026 finden im Frankfurter Stadtgebiet mehrere Demonstrationen statt. In diesem Zusammenhang wird es zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr kommen. Die beiden größten angezeigten Versammlungen werden im Zeitraum zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr stattfinden. Zwischen 13:00 Uhr und 17:00 Uhr wird ein Aufzug mit Bezug zur politischen Situation in Syrien stattfind Weiterlesen

260123 – 0095 Frankfurt – Stadtgebiet: Demonstration in der Innenstadt

(ha) Am gestrigen Abend versammelten sich ca. 550 Personen auf dem Römer. Die Frankfurter Polizei begleitete die bei der Versammlungsbehörde angezeigte Veranstaltung und gewährleistete die Ausübung des Versammlungsrechtes der Teilnehmenden. Thema der Demonstrierenden war die aktuelle politische Lage in der Stadt Rojava. Noch vor Beginn der eigentlichen Auftaktkundgebung verschafften sich 11 P Weiterlesen