Politik

Weniger politisch motivierte Straftaten: Polizeilicher Staatsschutz des PP Bochum veröffentlicht Statistik zur politisch motivierten Kriminalität 2021

Ein Dokument PMK_PP_BO_2021.pdfPDF - 512 kB Weniger Straftaten, ein Drittel davon aufgeklärt: In Bochum, Herne und Witten sank die Zahl der politisch motivierten Straftaten das zweite Jahr in Folge. Dies geht aus der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) hervor, die der Polizeiliche Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bochum jetzt veröffentlicht hat. Das Datenmaterial finden Weiterlesen

Versammlungen am 02.Mai 2022

Im Stadtgebiet von Gifhorn kam es am Montagabend zu zwei Versammlungen. Beide verliefen ohne nennenswerte Vorkommnisse. Auf dem Schillerplatz kamen zwischen 18:10 Uhr und 18:30 Uhr sechs Personen unter dem Motto "Frieden und Freiheit: Menschenwürdiges Leben für alle" zusammen. Ebenfalls auf dem Schillerplatz begann gegen 18:35 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "Transparenter politischer Dial Weiterlesen

Überwiegend friedlicher 1. Mai – Polizei Berlin schützt diverse Versammlungen

Berlin erlebte den seit vielen Jahren friedlichsten Maifeiertag. So verliefen die 18 Versammlungen, von denen 17 im Vorfeld und eine erst tagsüber angezeigt wurden, überwiegend störungsfrei. Die Polizei Berlin schützte insgesamt drei Aufzüge, drei Fahrrad-/Skater-/Kradkorsos, drei Straßenfeste sowie neun Kundgebungen. An allen Versammlungen zählte die Einsatzleitung insgesamt rund Vier Weiterlesen

Lingen – Sachbeschädigung mit Farbe und Anbringen des Z-Symbols

Lingen - In der Nacht zum 1.Mai kam es in der Brehmstraße in Lingen-Bramsche zu einer Sachbeschädigung mit weißer Farbe. Ein bislang unbekannter Täter brachte dort großflächig mehrere Z-Symbole am Sichtschutz eines Zaunes an. Auf dem tatbetroffenen Grundstück ist eine ukrainische Fahne gehisst. Im Gesamtkontext liegt deshalb der Verdacht nah, dass das Z-Symbol an diesem Ort auch die Billigu Weiterlesen

Mehrere Fahrzeugbrände in der Nacht

In der vergangenen Nacht wurden nach derzeitigem Kenntnisstand stadtweit sieben Fahrzeuge in Brand gesetzt und elf weitere dadurch zusätzlich beschädigt. In allen Fällen haben Brandkommissariate beim Landeskriminalamt wegen des Verdachts der vorsätzlichen Brandstiftung die Ermittlungen übernommen. Hinweise auf eine politische Motivation ergaben sich bislang zu keinem der Brände. Menschen wur Weiterlesen

Zeugenaufruf nach Schmierereien

Im Zeitraum von Samstagabend (30.04.2022) bis Sonntagvormittag (01.05.2022) beschmierten Unbekannte eine Parkbank und einen Gehweg in Ansbach. Die Ansbacher Kriminalpolizei bittet um Zeugenhinweise. Im genannten Zeitraum beschmierten Unbekannte eine Parkbank und einen Gehweg im Bereich eines Supermarktparkplatzes in der Meinhardswindener Straße mit politischen Parolen in weißer Farbe. Die Höhe Weiterlesen

Rems- Farbschmierereien – Verkehrsunfall – Auto beschädigt & Einsatzkräfte beleidigt

Waiblingen: Farbschmierereien mit politischen Hintergrund Am Samstagabend gegen 19 Uhr begab sich eine ca. 40-köpfige Personengruppe, die offenbar dem politisch linken Spektrum zuzuordnen ist, vor eine Bankfiliale in der Fronackerstraße und beschmierte diese mit diversen politischen Parolen. Zudem wurde das Bankgebäude mit roten Farbeiern beworfen. Neben der Bankfiliale beschmierten die Täter Weiterlesen

PD Zwickau – Einsatzgeschehen rund um die Demonstrationen anlässlich des 1. Mai in Zwickau

Einsatzgeschehen rund um die Demonstrationen anlässlich des 1. Mai in Zwickau Medieninformation: 143/2022 Verantwortlich: Karolin Hemp Stand: 01.05.2022, 19:14 Uhr Einsatzgeschehen rund um die Demonstrationen anlässlich des 1. Mai in Zwickau Zeit:     01.05.2022, 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr Ort:      Zwickau Zum Schutz des Grundrechts der Versammlungsfreiheit und zur Absicherung der Ver Weiterlesen

Vorläufige Bilanz zu den Versammlungen in Dortmund

Lfd. Nr.: 0496 Die Dortmunder Polizei zieht zum Versammlungsgeschehen zum Tag der Arbeit eine vorläufige Bilanz. Mit rund 2.000 Teilnehmenden verlief die Versammlung des DGB am heutigen Tag (1. Mai) störungsfrei und bunt und endete in einem Kinder- und Familienfest im Westfalenpark. Der Aufzug der Partei "Die Rechte" wurde auf der Wegstrecke in Richtung Dortmund-Dorstfeld mit einem deutlichen u Weiterlesen

11. Demokratiefest in Neubrandenburg

Am 01.05.2022 fand in Neubrandenburg auf dem Marktplatz und in der Treptower Straße das 11. Demokratiefest statt, an dem mehrere politische Parteien und Verbände teilnahmen. Ebenfalls anwesend war auch die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Frau Manuela Schwesig, welche eine Rede hielt. Diese wurde zu Beginn von kritischen Sprechchören und verbalen Störungen einzelner Teiln Weiterlesen