Politik

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Nordhessen zu „Outing-Aktion“ und eingeleiteten internen Ermittlungen

Im Rahmen einer sogenannten "Outing-Aktion" durch die linksextremistische Szene ist der Staatsschutzabteilung des Polizeipräsidiums Nordhessen ein Social-Media-Post bekanntgeworden, der einen Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Nordhessen mit einer weiteren Person nach einem gemeinsamen Boxtraining darstellt. Die weitere in dem Social-Media-Post abgebildete Person soll laut Veröffentlichung der A Weiterlesen

PD Goerlitz – Gemeinsame Kontrolle mit tschechischen Kollegen

Gemeinsame Kontrolle mit tschechischen Kollegen Verantwortlich: Anja Leuschner (al), Marcel Malchow (mm) und Maximilian Funke (mf) Stand: 25.04.2023, 13:45 Uhr Gemeinsame Kontrolle mit tschechischen KollegenOderwitz, B 178 24.04.2023, 08:30 Uhr - 13:00 Uhr Am Dienstag hat der Verkehrsüberwachungsdienst der Verkehrspolizeiinspektion gemeinsam mit Kollegen aus Liberec und Decin eine Kontrolle des Weiterlesen

Rechtsextremistisch motivierte Straftaten sinken in Dortmund erneut – Soko Rechts weiter wachsam

Lfd. Nr.: 0404 Die rechtsextremistisch motivierten Straftaten sind in Dortmund 2022 entgegen dem Landestrend erneut gesunken. Im Vergleich zu 2021 stiegen die Zahlen im Land NRW von 3135 (2021) auf 3453 (2022). Dies ist ein Anstieg von rund 10 Prozent. In Dortmund gingen die Zahlen 2022 im Vergleich zu 2021 um 19 Prozent zurück - von 183 auf 148. Seit Einsetzung der Soko Rechts im Jahr 2015 betr Weiterlesen

Polizei unterbindet rechte Veranstaltung in Nordhessen

Landkreis Waldeck-Frankenberg: Heute Mittag ergaben sich aufgrund intensiver polizeilicher Aufklärungsmaßnahmen im Rahmen der "Besonderen Aufbauorganisation Hessen-Rechts" (BAO Hessen R) Hinweise auf eine bevorstehende rechte Kampfsportveranstaltung in Bad Wildungen, die mit einem Großaufgebot der Polizei verhindert werden konnte. An diesem Wochenende waren viele Polizeibeamtinnen und Polizeib Weiterlesen

Rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Dortmund erneut gesunken – Einladung zum Pressegespräch

Lfd. Nr.: 0390 Der Verfassungsschutzbericht NRW ist veröffentlicht. Das nimmt der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange zum Anlass, die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität für den Zuständigkeitsbereich der Polizei Dortmund vorzustellen. Dies wird er gemeinsam mit dem Leiter des Staatsschutzes, Kriminaldirektor Robert Herrmann, tun. In Dortmund ist die Zahl der rechtsextremistis Weiterlesen

Nr.: 0247 –Erfolgreiche Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden nach Drohung über das Internet–

-Ort: Bremen-Blumenthal Zeit: 19.04.23, 18.20 UhrEin Mann aus Bremen-Blumenthal tätigte in den vergangenen Tagen über ein soziales Netzwerk Äußerungen, die auf einen möglichen Anschlag auf nicht näher beschriebene Unterkünfte schließen ließen. Spezialkräfte der Polizei Bremen nahmen den 51-Jährigen am Mittwoch vorläufig fest. Der Bremer äußerte sich in Chats auf TikTok, dass es am Weiterlesen

Sachbeschädigung durch Graffiti in Herne: Zwei tatverdächtige Jugendliche ermittelt

Der Polizeiliche Staatsschutz hat zwei Fälle von Sachbeschädigung durch vermeintlich politisch motivierte Graffiti (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/5351920) von Ende Oktober 2022 in der Herner Innenstadt aufgeklärt. Als dringend tatverdächtig gelten zwei junge Herner (14 und 15). Die Graffitis waren um den 23. Oktober 2022 an Fassaden und Treppen des Kulturzent Weiterlesen

Polizeilicher Staatsschutz des PP Bochum veröffentlicht Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität 2022

5 Dokumente Fallzahlen_Herne_2022.pdfPDF - 14 kBEntwicklung_2021_2022.pdfPDF - 18 kBFallzahlen_Witten_2022.pdfPDF - 14 kBFallzahlen_Uebersicht_KHST_BO_2022.pdfPDF - 23 kBFallzahlen_Bochum_2022.pdfPDF - 14 kB Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Bochum, Herne und Witten ist von 2021 auf 2022 gestiegen und bewegt sich jetzt wieder auf dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Dies geht aus d Weiterlesen

Mitarbeiter eines Abgeordneten bedroht, beleidigt und geschlagen

Heute Vormittag wurde in Neukölln ein Mitarbeiter eines Mitglieds im Abgeordnetenhaus von Berlin von einem unbekannten Täter angegriffen. Nach bisherigen Erkenntnissen befand sich der 37-jährige Mitarbeiter gegen 12 Uhr in seinem Büro in der Schierker Straße und beobachtete den Mann, als dieser zum wiederholten Mal beim Vorbeilaufen am Wahlkreisbüro gegen die Fensterscheibe spuckte. Daraufhi Weiterlesen

PD Goerlitz – Gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen – Durchsuchung erfolgreich

Gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen – Durchsuchung erfolgreich Verantwortlich: Anja Leuschner (al), Marcel Malchow (mm) und Maximilian Funke (mf) Stand: 18.04.2023, 15:00 Uhr Gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen – Durchsuchung erfolgreichLauta, Am Ring 18.04.2023, 04:00 Uhr Die Polizeidirektion Görlitz hat am frühen Dienstagmorgen ein Haus Am Ring in Lauta durchsucht. Dem gingen intens Weiterlesen