Politik

PD Goerlitz – Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen

Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen Verantwortlich: Kai Siebenäuger Stand: 08.10.2022, 18:25 Uhr Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und BautzenGörlitz, Gewerbering - Bautzen, Schützenplatz Kamenz, Garnisonsplatz - Bautzen, Schützenplatz Bautzen, Stadtgebiet 08.10.2022, 12:00 Uhr - 18:00 Uhr Am Samstagnachmittag haben in den Landkreisen Gö Weiterlesen

Streit um Inhalt eines Wahlplakates

Am heutigen Samstag präsentierten sich verschiedene politische Parteien in der Gifhorner Fußgängerzone. Die Partei Die PARTEI war ebenfalls mit einem Stand und Wahlplakaten vertreten. Gegen 10:15 Uhr gingen eine 41-Jährige und ihr 36-jähriger Begleiter an dem Stand vorbei und äußerten zunächst verbal ihren Unmut über den Inhalt eines Plakates der genannten Partei. Beide versuchten anschl Weiterlesen

Christian Pegel: Erleichterungen für kommunale Sitzungen erhalten

Der Landtag hatte im Januar 2021 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie, Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wie die Möglichkeit für Online-Gemeindevertretungssitzungen geschaffen. Diese Erleichterungen und Abweichungen von der Kommunalverfassung wurden bis zum 31. Dezember 2022 beschrän Weiterlesen

221006-5. Zeugenaufruf nach mutmaßlich politisch motivierten Sachbeschädigungen in Hamburg-Eppendorf und Alsterdorf

Tatzeiten: a) 29.09.2022 13:00 Uhr bis 30.09.2022, 09:00 Uhr (Feststellzeit) b) 05.10.2022, 20:00 Uhr bis 06.10.2022, 06:15 Uhr (Feststellzeit) Tatorte: a) Hamburg-Eppendorf, Lokstedter Weg b) Hamburg-Alsterdorf, Deelbögenkamp In Eppendorf und Alsterdorf haben jeweils unbekannte Täter mutmaßlich politisch motivierte Sachbeschädigungen am italienischen Honorarkonsulat und einem Firmengebäud Weiterlesen

Moschee beschmiert

Gestern Nachmittag erhielt die Besatzung eines Funkstreifenwagens des Polizeiabschnitts 44 den Auftrag, zu einer Sachbeschädigung an einer Moschee in Tempelhof zu fahren. In der Ordensmeisterstraße trafen die Polizistin und ihr Kollege gegen 15.30 Uhr nicht nur auf den Verantwortlichen des Hauses, sondern auch auf den 34-jährigen Tatverdächtigen. Dieser soll zuvor einen ungefähr 0,5 × 2 Mete Weiterlesen

PD Goerlitz – Motorraddiebstahl vereitelt – Täter gestellt

Motorraddiebstahl vereitelt – Täter gestellt Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Anja Leuschner (al) und Martin Laue (ml) Stand: 04.10.2022, 15:00 Uhr Motorraddiebstahl vereitelt – Täter gestelltOttendorf-Okrilla, OT Hermsdorf, Zu den Holzhäusern 02.10.2022, 13:15 Uhr Bürger haben am Sonntagmittag einen Motorraddiebstahl in Hermsdorf vereitelt. Ein bis dato Unbekannter begab sich auf e Weiterlesen

BPOLI EF: Die Bundespolizei bilanziert die Einheitsfeierlichkeiten in Erfurt

Nach einer mehrmonatigen Vorbereitung der Einsatzmaßnahmen mit den benachbarten Sicherheits- und Ordnungsbehörden, insbesondere mit der Thüringer Landespolizei, zieht die Bundespolizei eine positive Bilanz zu den dreitägigen Einsatzmaßnahmen rund um die Einheitsfeierlichkeiten in der Landeshauptstadt. Während am Auftakttag witterungsbedingt wenige Anreisende per Bahn zu verzeichnen waren un Weiterlesen

Erfolgreicher Durchsuchungseinsatz der Polizei – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bochum und des Polizeipräsidiums Bochum

In einem seit Monaten verdeckt geführten Ermittlungsverfahren des Bochumer Rauschgiftkommissariats und der Bochumer Staatsanwaltschaft wurden am Donnerstag (29.9.) mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Erfolgreich durchsucht wurden von den Ermittlern ab 8.00 Uhr insgesamt neun Objekte in Witten (7), Herne (1) und Herdecke (1). Die Beamten fanden unter anderem mehrere Kilogramm Kokain, Ma Weiterlesen

Rems- Briefkasten beschädigt – Kriminalpolizei sucht Zeugen

Schorndorf: Briefkasten beschädigt - Kriminalpolizei sucht Zeugen Am frühen Mittwochmorgen zwischen 01 Uhr und 02:30 Uhr sprühte ein bislang unbekannter Täter Bauschaum in den Briefkasten eines Wohnhauses in der Olgastraße. In derselben Nacht wurden im Stadtgebiet mehrere Plakate aufgehängt, welche nach bisherigen polizeilichen Erkenntnissen mit der Tat zusammenhängen, die politisch linksm Weiterlesen

Gutachten: Mietpreisbremse in Greifs-wald und Rostock auch nach 2023 mög-lich

Ein Dokument AnlagezuPIMietpreisbremse_MietBegr-KappGrV_MV.pdfPDF - 49 kB In Greifswald und Rostock werden die wohnungsmarktpolitischen Instrumente Mietpreisbremse und abgesenkte Kappungsgrenze voraussichtlich auch nach 2023 greifen. Den weiterhin angespannten Wohnungsmarkt als Voraussetzung dafür attestiert ein Gutachten des Hamburger "Gewos-Institut für Stadt-, Regional- und Wohnforschung", Weiterlesen