Politik

230614-1. Bekämpfung der Hasskriminalität – Staatsschutz durchsucht Wohnungen in Hamburg

Zeit: 14.06.2023, ab 06:00 Uhr Ort: Hamburger Stadtgebiet Ermittler der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes (LKA 73) haben heute im Rahmen des nunmehr neunten bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings insgesamt fünf Wohnungen in Hamburg durchsucht. Die Durchsuchungen erfolgten in voneinander unabhängigen Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Weiterlesen

Verbotene Handzeichen und Ausdrücke + Opel zerkratzt und beklebt + Kupferschrott entwendet + Auspuff abmontiert + Hebelspuren am Kindergarten + PKW zerkratzt + Alarmanlage vertreibt Diebe + und mehr

Marburg- Cappel: Verbotene Handzeichen und Ausdrücke Ein 38-jähriger Marburger fiel am Freitag, 9. Juni, in der Marburger Straße auf, da er gegen 13 Uhr verbotene Grußformen äußerte und zeigte. Zur Verhinderung weiterer Straftaten nahmen Polizeibeamte den erheblich alkoholisierten Mann zwecks Ausnüchterung mit auf die Polizeistation. Dort wiedersetzte er sich handgreiflich gegen die Durchs Weiterlesen

Tatverdächtiger nach Waldbrand vorläufig festgenommen – Der Staatsschutz der Polizei Bielefeld hat die Ermittlungen aufgenommen

HC/ Bielefeld - Höxter- Nach einem Waldbrand am Montagmorgen, 12.06.2023, in Höxter konnte die Polizei Höxter einen Tatverdächtigen festnehmen. Der Staatsschutz Bielefeld nahm die Ermittlungen auf. Auf einer Fläche von fast 2000 Quadratmetern breitete sich ein Waldbrand aus, welcher am frühen Montagmorgen gegen 00:15 Uhr entdeckt wurde. Die betroffene Fläche befindet sich an der Kreisstra Weiterlesen

PD Leipzig – Verkehrsunfall mit zwei schwer verletzten Personen | Brand eines Holzschuppens | Radfahrer verunglückt

Verkehrsunfall mit zwei schwer verletzten Personen | Brand eines Holzschuppens | Radfahrer verunglückt Medieninformation: 329/2023 Verantwortlich: Josephin Heilmann (jh), Franz Anton (fa) Stand: 12.06.2023, 10:11 Uhr Verkehrsunfall mit zwei schwer verletzten PersonenOrt: Mockrehna, Molkereiweg Zeit: 11.06.2023, 12:30 Uhr Ein 43-Jähriger fuhr mit dem Fahrrad und seiner Tochter (7), welche sich Weiterlesen

„Stark für die Demokratie“: Polizeidirektion Göttingen richtet in Hildesheim zweitägige Demokratieschutzmesse aus

Der Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, ihrer Institutionen und der Menschen, die sich für sie engagieren, ist zentrale Aufgabe der Polizei in einem Rechtsstaat. Welche Anstrengungen die Polizei unternimmt, um die Demokratie zu schützen und was sie tut, um die eigenen Kräfte noch weiter zu stärken und zu sensibilisieren, präsentierte die Polizeidirektion Göttingen am Donners Weiterlesen

PD Leipzig – Ergänzende Meldung zum Einsatz der Polizeidirektion Leipzig am vergangenen Wochenende

Ergänzende Meldung zum Einsatz der Polizeidirektion Leipzig am vergangenen Wochenende Medieninformation: 323/2023 Verantwortlich: Olaf Hoppe Stand: 08.06.2023, 17:58 Uhr Die Polizeidirektion Leipzig hat in zehn Medieninformationen, auf ihrer Homepage und über den Kanal der Polizei Sachsen im Kurznachrichtendienst Twitter umfangreich zum Einsatz berichtet. Der Einsatzdimension an sich bedingt, Weiterlesen

Korrektur zur Pressemitteilung vom 08.06.2023, 11.44 Uhr. Musik mit rechtsextremen Inhalt abgespielt

In der heutigen Pressemitteilung wurde aus Versehen der falsche Wochentag genannt. Diesen Fehler bitten wir zu entschuldigen. Der Vorfall ereignete sich am Mittwochnachmittag. Bitte verwenden Sie die nachfolgende, korrigierte Version: Reutlingen (RT): Musik mit rechtsextremen Inhalt abgespielt Ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung hat das Polizeirevier Reutlingen am Mittwo Weiterlesen

Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Verkehrsunfälle, Auseinandersetzung, Notlandung, Widerstand geleistet, Einbruch in Gaststätte

Musik mit rechtsextremen Inhalt abgespielt Ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung hat das Polizeirevier Reutlingen am Freitagnachmittag gegen einen 18-jährigen Heranwachsenden eingeleitet. Gegen 17.30 Uhr wurde durch einen Zeugen mitgeteilt, dass eine Person mit einer Musikbox durch die Innenstadt laufen würde, aus welcher Musik mit Bezug zur NS-Zeit zu vernehmen sei. Der Weiterlesen

Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald soll weiterhin greifen

In den Universitätsstädten Rostock und Greifswald sollen die wohnungsmarktpolitischen Instrumente Mietpreisbremse und abgesenkte Kappungsgrenze (siehe: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Bau/wohnen/Mietpreisbremse/) auch weiterhin zur Anwendung kommen, um Mieterinnen und Mieter auf dem angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Bauminister Christian Pegel stellte diese Woche im Kabinet Weiterlesen

Darmstadt/Landkreis Ermittlungserfolg nach Brandserie / Vier Tatverdächtige in Untersuchungshaft

Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Die Polizei in Darmstadt und die Staatsanwaltschaft Darmstadt verzeichnen gemeinsam einen großen Ermittlungserfolg: Die südhessischen Polizeibeamten haben vier Tatverdächtige festgenommen, die für zahlreiche Brände im Landkreis Darmstadt-Dieburg sowie für den Brand einer Papierfabrik in Darmstadt Weiterlesen