Information zum Polizeieinsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens in Leipzig am 15. Oktober 2022 Medieninformation: 438/2022 Verantwortlich: Olaf Hoppe Stand: 11.10.2022, 17:32 Uhr Ort: Stadt Leipzig, insbesondere Ring und Innenstadt Zeit: Samstag, 15. Oktober 2022, ab 14:00 Uhr Aufgrund zahlreicher für den Samstag angezeigter Versammlungen wird die Polizeidirektion Leipzig zum Schutz der Weiterlesen →

Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks) Stand: 11.10.2022, 14:45 Uhr Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen Landkreise Görlitz und Bautzen 10. Oktober 2022 Am Montagabend haben in den Landkreisen Görlitz und Bautzen erneut zahlreiche Menschen an Versammlungen und Aufzügen teilgenommen. Thematisch rich Weiterlesen →

Gemeinsame Pressemitteilung von Stadt Köln und Polizei Köln Der im Kriminalpräventiven Rat der Stadt Köln eingerichtete Fachkreis Extremismusprävention hat heute (11. Oktober) in seiner konstituierenden Sitzung unter Leitung von Kriminaldirektor Michael Esser im Rathaus seine Arbeit aufgenommen und erste Beschlüsse gefasst. Zum Fachkreis zählen als ständige Mitglieder die Stadt Köln, di Weiterlesen →

Taxifahrer ausgeraubt | Mann zusammengeschlagen | Verkehrszeichen gestohlen - Tatverdächtige gestellt Medieninformation: 437/2022 Verantwortlich: Sandra Freitag (sf), Josephin Heilmann (jh), Franz Anton (fa) Stand: 11.10.2022, 11:57 Uhr Taxifahrer ausgeraubtOrt: Leipzig (Gohlis-Süd), Bothestraße Zeit: 10.10.2022, 15:07 Uhr Gestern Nachmittag wurde ein Taxifahrer (50) in die Zschochersche Str Weiterlesen →

Am Samstag gegen 10.00 Uhr stellte der Hausmeister einer Schule an der Königsberger Straße eine 15 x 5 Meter große Schmiererei an einer Schulwand fest. Am Freitag gegen 14.00 Uhr hatte er diese Wand noch unbeschädigt vorgefunden. Am Montag rief er die Polizei. Diese stellte einen mehrfarbigen Schriftzug und einen grünen Kopf fest. Einen politischen Hintergrund hat das Graffiti nicht. Zeugen Weiterlesen →

Am frühen Samstagmorgen (8.10.) wurden im Bereich des Herner Bahnhofes Kabel der Deutschen Bahn AG durchtrennt. Dies führte zu weitreichenden Störungen. Nun ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz und sucht Zeugen. Am 8. Oktober wurden gegen 2.30 Uhr wurden mehrere Kabel im Bereich der Gleisanlagen zwischen der Fabrikstraße und dem Beien-Weg durchtrennt. Dies führte zu massiven Beeinträchti Weiterlesen →

(hol) Am Freitagabend nahm die Polizei einen Mann am iranischen Generalkonsulat fest. Er hatte zuvor mit Lackfarbe den Schaukasten vor dem Gebäude besprüht. Gegen 18:00 Uhr wurde eine Funkstreife auf einen jungen Mann aufmerksam, der auf den Schaukasten vor dem iranischen GK zuging. Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage und diverser Straftaten am und um das GK in der jüngsten Verg Weiterlesen →

Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen Verantwortlich: Kai Siebenäuger Stand: 08.10.2022, 18:25 Uhr Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und BautzenGörlitz, Gewerbering - Bautzen, Schützenplatz Kamenz, Garnisonsplatz - Bautzen, Schützenplatz Bautzen, Stadtgebiet 08.10.2022, 12:00 Uhr - 18:00 Uhr Am Samstagnachmittag haben in den Landkreisen Gö Weiterlesen →

Am heutigen Samstag präsentierten sich verschiedene politische Parteien in der Gifhorner Fußgängerzone. Die Partei Die PARTEI war ebenfalls mit einem Stand und Wahlplakaten vertreten. Gegen 10:15 Uhr gingen eine 41-Jährige und ihr 36-jähriger Begleiter an dem Stand vorbei und äußerten zunächst verbal ihren Unmut über den Inhalt eines Plakates der genannten Partei. Beide versuchten anschl Weiterlesen →

Der Landtag hatte im Januar 2021 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie, Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wie die Möglichkeit für Online-Gemeindevertretungssitzungen geschaffen. Diese Erleichterungen und Abweichungen von der Kommunalverfassung wurden bis zum 31. Dezember 2022 beschrän Weiterlesen →