Politik

Nr.: 0013 –Polizei gründet Sonderkommission Linksextremismus nach Brandanschlag–

-Ort: Bremen-Horn-Lehe, OT Lehe, Universitätsallee Zeit: 01.01.2022, 00.05 UhrNach der schweren Brandstiftung in der Silvesternacht bei einem Raumfahrtkonzern in Horn-Lehe, siehe hierzu auch die Pressemeldung 2, liegt ein Bekennerschreiben vor. Die Polizei Bremen hat eine Sonderkommission gegründet. Das Schreiben wurde auf der linksextremen Plattform indymedia veröffentlicht, die wegen ihrer Weiterlesen

Versammlungslagen mit Corona-Bezug sind ganz klar keine „Spaziergänge“

Die als sogenannte "Spaziergänge" deklarierten Bürgerproteste, sind keine schlichten Spaziergänge, sondern stellen eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefert u.a. das Nds. Versammlungsgesetz. Danach ist eine Versammlung eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung g Weiterlesen

Ketsch/Rhein- Farbschmiererei und Sachbeschädigung am Pavillon- Zeugen gesucht

Zwischen dem 23.12.2021 und dem 03.01.2022 beschmierten und besprühten bisher unbekannte Täter einen Pavillon im Kreuzwiesenweg mit diversen Zeichen und Zahlenfolgen. Darüber hinaus ritzten die Täter mehrere Wörter in das Holz des Pavillons und besprühten Mülleimer mit weißer Farbe. Da aufgrund der verwendeten Zeichen von einem politisch motivierten Hintergrund auszugehen ist, ermittelt da Weiterlesen

Staatsanwaltschaft Stuttgart und Polizeipräsidium Ludwigsburg: 41-Jähriger Tatverdächtiger nach versuchter schwerer Brandstiftung in Weil der Stadt-Merklingen in Haft

Wegen des Verdachts der versuchten schweren Brandstiftung ermittelt die Kriminalpolizeidirektion Böblingen gegen einen 41-jährigen syrischen Staatsangehörigen, der am Montagabend gegen 18:35 Uhr mutmaßlich unter dem Eindruck einer psychischen Erkrankung im Ortszentrum von Weil der Stadt-Merklingen an drei Stellen Gegenstände in Brand gesetzt haben soll. Darunter befand sich ein Kinderwagen im Weiterlesen

38 Versammlungen am gestrigen Abend in der Polizeidirektion Oldenburg +++ 343 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet +++ Polizeipräsident Johann Kühme verdeutlicht seine Position

Am Montag, 03. Januar 2022, kam es in der Polizeidirektion Oldenburg zu 33 coronakritischen Versammlungen. Lediglich eine dieser Versammlungen war im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigt worden. Insgesamt nahmen über 2700 Personen an diesen Demonstrationen teil. Hierbei handelt es sich um deutlich weniger als 0,5 Prozent der 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger, die im Zuständigkeitsbereich der P Weiterlesen

Mauer mit Parolen besprüht – Zeugen gesucht

NÜRNBERG. (18) Gestern Morgen (03.01.2022) wurde von Zeugen entdeckt, dass Unbekannte eine Mauer gegenüber des Heimatministeriums besprüht hatten. Die Polizei sucht Zeugen. Irgendwann im Zeitraum vom 29.12.2021 bis zum 03.01.2022 hatten der oder die Unbekannten die Mauer mit den Worten „Solidarität mit politisch Gekündigten“ besprüht. Der entstandene Sachschaden wird nach ersten Erkennt Weiterlesen

Versammlungen im Stadtgebiet Gifhorn

Am Montagabend, ab etwa 18:00 Uhr, fanden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer angezeigten Versammlung unter dem Motto "Transparenter politischer Dialog" im Steinweg, Ecke Bodemannstraße, in Gifhorn ein. Auf die Anfangskundgebung folgte ein Aufzug, diesem hatten sich in der Spitze ca. 930 Teilnehmende angeschlossen. Als dieser Aufzug an einer anderen Versammlung vorbeizog, kam es zu ein Weiterlesen

Mauer mit Parolen besprüht – Zeugen gesucht

Gestern Morgen (03.01.2022) wurde von Zeugen entdeckt, dass Unbekannte eine Mauer gegenüber des Heimatministeriums besprüht hatten. Die Polizei sucht Zeugen. Irgendwann im Zeitraum vom 29.12.2021 bis zum 03.01.2022 hatten der oder die Unbekannten die Mauer mit den Worten "Solidarität mit politisch Gekündigten" besprüht. Der entstandene Sachschaden wird nach ersten Erkenntnissen mit etwa 1000 Weiterlesen

PD Chemnitz – Polizeieinsätze in Chemnitz und im Umland

Polizeieinsätze in Chemnitz und im Umland Medieninformation: 4/2022 Verantwortlich: Stefan Auge/Jana Ulbricht Stand: 03.01.2022, 22:45 Uhr Stand: 22:45 Uhr Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis Polizeieinsätze in Chemnitz und im Umland Zeit:     03.01.2022 Ort:      Chemnitz, Freiberg, Zwönitz und andere Städte (31) Aufgrund der zu erwartenden Versammlungen in einer V Weiterlesen

Vandalismus auf dem Gerresheimer Waldfriedhof – 24 Gräber verwüstet – Zeugen gesucht

Vandalismus auf dem Gerresheimer Waldfriedhof - 24 Gräber verwüstet - Zeugen gesucht Unbekannte oder ein Unbekannter haben in der Silvesternacht auf dem Gerresheimer Waldfriedhof in blinder Zerstörungswut insgesamt 24 Gräber zum Teil erheblich beschädigt. Die zuständige Kriminalpolizei sucht Zeugen. Am Neujahrsmorgen (Samstag, 1. Januar) wurden Beamte von Passanten zum Friedhof an der Quad Weiterlesen