Covid19

Neue Allgemeinverfügungen – Maskenpflicht bei Versammlungen im Landkreis Hildesheim

LANDKREIS HILDESHEIM - HILDESHEIM - (jpm) Allgemeinverfügungen in Kraft getreten Die Stadt Hildesheim und die Stadt Alfeld sowie der Landkreis Hildesheim haben Allgemeinverfügungen erlassen, wonach Teilnehmende von Versammlungen mit Wirkung vom 04.01.2022 bzw. 05.01.2022 geeignete Mund-Nase-Bedeckungen tragen müssen. Die Tragepflicht dient der Eindämmung der Corona-Pandemie und gilt sowohl f Weiterlesen

+++ Nicht angezeigte Versammlung in Edewecht +++

Am Donnerstag versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 30 Personen an der Rathausstraße in Edewecht, um bei einem "Spaziergang" ihrer Kritik an den Corona-Maßnahmen Ausdruck zu verleihen. Die Polizei stufte die Zusammenkunft, die bei der zuständigen Behörde nicht angezeigt worden war, unmittelbar zu Beginn als Versammlung ein und gab entsprechende Auflagen bekannt. Die 30 Teilnehmerinnen und Teiln Weiterlesen

Neues Jahr – neues Angebot: Präventionsexperte bietet Telefon-Sprechstunde für Seniorinnen und Senioren an

Lfd. Nr.: 0013 Neues Jahr - neues Angebot! Das Kommissariat für Prävention und Opferschutz der Dortmunder Polizei startet motiviert in das Jahr 2022 und hat sich etwas Neues einfallen lassen. Um den Kampf gegen Betrugsmaschen zum Nachteil älterer Menschen fortzuführen, wird es ab dem kommenden Dienstag (11. Januar) eine wöchentliche Telefon-Sprechstunde geben. Das Thema: Sicherheit im Alltag Weiterlesen

Ein Statement der Inspektionsleiterin Maren Jäschke zu den aktuellen Versammlungslagen

LANDKREIS NORTHEIM (Wol) - Statement der Inspektionsleitung der PI Northeim "Das Versammlungsrecht ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie und gilt für jedermann. Bei den sog. "Spaziergängen" im Corona-Kontext handelt es sich um Versammlungen, da sie der politischen Meinungskundgabe dienen. Somit gilt das Versammlungsrecht auch für Corona-Kritiker/-innen sowie Impfgegner/-innen oder sons Weiterlesen

Versammlung in Bad Kissingen – 56-Jährigen erwartet Bußgeld von bis zu 3.000 Euro

BAD KISSINGEN. Am Donnerstagabend kam es im Stadtgebiet zu einer nicht angezeigten Versammlung mit rund 450 Personen. Gegen einen 56-Jährigen, der im Verdacht steht auf die Gruppe eingewirkt zu haben, wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Gruppe sammelt sich in Oberer Marktstraße Gegen etwa 18:00 Uhr fanden sich rund 200 Personen in der Oberen Marktstraße ein. Wie bei vorangeg Weiterlesen

Niederbayern: Schleierfahnder stellen Blanko-Impfpässe sicher

PASSAU. Am späten Donnerstagabend kontrollierten Passauer Schleierfahnder auf der A 3 einen Mercedes. Bei der Kontrolle fanden die Beamten beim Fahrer sechs Blanko-Impfpässe. Die Grenzpolizeiinspektion Passau ermittelt. Am späten Abend des 06.01.2022 kontrollierten die Schleierfahnder an der Rastanlage Donautal-West einen Mercedes. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen fanden die Beamten beim Weiterlesen

Maskenpflicht bei Versammlungslagen mit Corona-Bezug durch Allgemeinverfügungen verfügt

Mit unserer Pressemitteilung von gestern (05.01.2022) stellt die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden Fehlinformationen oder Unkenntnis im Zusammenhang mit den aktuellen Versammlungslagen klar und erläutert, warum die sogenannten "Spaziergänge" mit Corona-Bezug Versammlungen darstellen (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57895/5114602). Das Thema hat auch Inspektionsleiter, Matthia Weiterlesen

Bad Nenndorf: Gemeinsame Kontrollen von Polizei und der Samtgemeinde Nenndorf hinsichtlich der Einhaltung der aktuellen Corona-Verordnung

(Haa) Am Mittwoch den 05.01.2022 fand im Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Bad Nenndorf eine gemeinsame Kontrolle durch Polizeibeamte des Einsatz- und Streifendienstes, der inspektionseigenen Verfügungseinheit und der Zentralen Polizeidirektion Hannover zusammen mit Mitarbeitern des Ordnungsamtes der Samtgemeinde Nenndorf statt. Überprüft wurde hinsichtlich der Einhaltung der aktu Weiterlesen

Stolzenau: Gemeinsame Kontrollen von Polizei und der Samtgemeinde Mittelweser hinsichtlich der Einhaltung der aktuellen Corona-Verordnung

(Haa) Am Mittwoch den 05.01.2022 fand im Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Stolzenau eine gemeinsame Kontrolle durch Polizeibeamte des Einsatz- und Streifendienstes und einer Mitarbeiterin der Samtgemeinde Mittelweser statt. Überprüft wurde hinsichtlich der Einhaltung der aktuellen Corona-Verordnung. Im Zeitraum von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr wurden gezielt Gastronomiebetriebe und Ei Weiterlesen

Fahrzeug bei Unfall auf die Seite gekippt +++ Kontrolle mehrerer Gewerbeobjekte in Wiesbaden +++ Unbekannter schlägt auf 18-Jährigen ein

1. Fahrzeug bei Unfall auf die Seite gekippt, Wiesbaden, Dotzheim, Freudenbergstraße, Donnerstag, 06.01.2022, 06:20 Uhr, (mh) Heute Morgen kam es in der Freudenbergstraße in Wiesbaden zu einem Unfall mit Leichtverletzten. Eine 48 Jahre alte Fahrerin war mit ihrem Hyundai Tucson auf der Freudenbergstraße unterwegs, als sie gegen einen ordnungsgemäß geparkten VW Golf am rechten Fahrbahnrand fu Weiterlesen