Politik

Herrenberg: Bilder von Holocaust-Überlebenden mit Hakenkreuzen beschmiert

Zwischen Montag, 20:30 Uhr und Dienstag, 07:15 Uhr (25./26.09.2023) beschmierte eine zunächst unbekannte Person mehrere Exponate, die im Rahmen einer Ausstellung zur Erinnerung an Überlebende des Holocaust auf dem Schulhof einer Realschule in der Berliner Straße in Herrenberg gezeigt wurden. Insgesamt vier der großformatigen Portraits wurden unter Verwendung von schwarzer Sprühfarbe mit Haken Weiterlesen

Farbschmierereien

Fulda. In der Kreuzbergstraße beschmierten Unbekannte zwischen Samstagnachmittag (23.09.) und Montagmorgen (25.09.) die Hauswand eines Behördengebäudes mit weißer Farbe und verursachten so rund 350 Euro Sachschaden. Die Polizei ermittelt nun wegen politisch motivierter Sachbeschädigung und Beleidigung der Bediensteten. Bereits am Samstagabend waren ähnliche Schmierereien an Behördengebäude Weiterlesen

Innenminister Christian Pegel: „Wir stärken kommunale Ebene für Zukunft“

Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen Jahren ist deutlich geworden, dass die letztmalig Weiterlesen

Brand in Flüchtlingsunterkunft – keine Hinweise auf politischen Hintergrund

Am frühen Morgen des 24. September 2023, gegen 04:00 Uhr, wurde die Polizei Wilhelmshaven über einen möglichen Zwischenfall in der Flüchtlingsunterkunft in der Albrechtstraße informiert. Das Sicherheitspersonal der Unterkunft hatte Gasgeruch wahrgenommen, unverzüglich Alarm geschlagen und die Bewohnenden vorsorglich in Sicherheit gebracht. Die Feuerwehr und die Polizei eilten umgehend zur E Weiterlesen

(1101) Graffiti in Erlangen angebracht – Zeugen gesucht

Im Zeitraum von Freitagabend (22.09.2023) bis Samstagmorgen (23.09.2023) brachten Unbekannte in der Erlanger Innenstadt politische Schmierereien an. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. In der Zeit von 20:00 Uhr bis 09:15 Uhr beschmierten Unbekannte die Fassade eines Vereinsheims am Theaterplatz mit politischen Parolen und einem eingekreisten "A" in schwarzer Farbe. Der entstandene Sachschaden Weiterlesen

Xanten – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kleve- Zweigstelle Moers- und der Polizei Duisburg: Verdacht einer versuchten schweren Brandstiftung in Unterbringungseinrichtung in Xanten

Wegen einer ausgelösten Brandmeldeanlage in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung sind Feuerwehr und Polizei am Donnerstag (21. September, gegen 15:10 Uhr) zur Bahnhofstraße in Xanten ausgerückt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand besteht der Verdacht, dass durch drei Personen, welche nicht Bewohner der Einrichtung waren, während eines gemeinsamen Treffens in der Waschküche der Unterbrin Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kleve – Zweigstelle Moers – und der Polizei Duisburg: Verdacht einer versuchten schweren Brandstiftung in Unterbringungseinrichtung in Xanten

Wegen einer ausgelösten Brandmeldeanlage in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung sind Feuerwehr und Polizei am Donnerstag (21. September, gegen 15:10 Uhr) zur Bahnhofstraße in Xanten ausgerückt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand besteht der Verdacht, dass durch drei Personen, welche nicht Bewohner der Einrichtung waren, während eines gemeinsamen Treffens in der Waschküche der Unterbrin Weiterlesen

„Bündnis-Tag“ im Kanzleramt: Länder legen Positionspapier vor

Gemeinsam mit den Bauministerkolleginnen und -kollegen der Länder Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Saarland und Rheinland-Pfalz unterstützt Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister Christian Pegel die Maßnahmen von Bundesbauministerin Klara Geywitz und hat gemeinsam mit den Länderkolleginnen und -kollegen ein umfangreiches Positionspapier in die Debatten anlässlich des Treffens des "Bündni Weiterlesen

PD Chemnitz – Zeugen zu gefährlicher Körperverletzung gesucht

Zeugen zu gefährlicher Körperverletzung gesucht Medieninformation: 423/2023 Verantwortlich: Doreen Stein Stand: 21.09.2023, 13:45 Uhr Chemnitz Mädchen an Bushaltestelle angesprochen und berührt – Tatverdächtiger ermittelt Zeit:     19.09.2023, 16:20 Uhr Ort:      OT Reichenbrand (3650) In der Medieninformation Nr. 421 vom gestrigen Tag, Meldung 3637, informierte die Polizeidire Weiterlesen

Eritrea-Veranstaltung am 23.09.2023 aufgehoben: Polizeivizepräsident Carsten Höfler dankt der Stadt Stuttgart und warnt Gewalttäter vor einer Anreise nach Stuttgart

"Die Aufhebung des Mietvertrags der Stadt Stuttgart im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Verband der eritreischen Vereine in Stuttgart und Umgebung e.V. ist ein starkes Signal in Richtung einer künftigen gewaltfreien politischen Auseinandersetzung zwischen den beiden eritreischstämmigen Konfliktparteien. Wir können nur hoffen, dass die Aufhebung Wirkung zeigt und alle erreicht, die geplant hat Weiterlesen