Politik

Freiburg: Ein offener Brief des Polizeipräsidenten Franz Semling als Antwort auf das Schreiben der Stadtratsfraktionen JUPI und Eine Stadt für Alle

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr ***, zunächst vielen Dank für Ihren offenen Brief vom 23. Juni 2021, in dem Sie Ihr Interesse an der Sicherheit in der Stadt Freiburg zum Ausdruck bringen. Sicherheit ist ein Grundbedürfnis, das insbesondere durch Straftaten in der Öffentlichkeit erschüttert werden kann. Sicherheit ist aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Klar is Weiterlesen

Politisch motivierte Kriminalität: Statistik für das Jahr 2020

5 Dokumente KPBBochum_2020.pdfPDF - 536 kBPI2-Herne-2020.pdfPDF - 476 kBPI1-Bochum-2020.pdfPDF - 473 kBPI3-Witten-2020.pdfPDF - 468 kBÜbersichtzurpolitischmotiviertenKriminalität_2019_2020.pdfPDF - 17 kB Der Staatsschutz des Bochumer Polizeipräsidiums informiert über die politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Bochum, Herne und Witten für das Jahr 2020. Das Datenmaterial finden Sie in d Weiterlesen

Polizeiinspektion Verden/Osterholz setzt Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung – Wanderausstellung des Stadtarchivs Verden „Sara sei dein Name!“ gastierte an drei Standorten

Ein weiterer Medieninhalt Die Polizeiinspektion Verden/Osterholz hat sich der Entstehung von Ausgrenzung und Diskriminierung mit einer Ausstellung über vier Wochen gewidmet. Mit der neu erschienenen Wanderausstellung "Sara sei dein Name!", die vom Stadtarchiv der Stadt Verden in Zusammenarbeit mit dem Präventionsrat Verden e.V. und Wabe e.V. entwickelt wurde, konnte den Mitarbeitenden an den St Weiterlesen

Innenminister verbietet „Nationale Sozialisten Rostock“ einschließlich seiner Teilorganisation „Baltik Korps“ Abschlussmeldung

Innenminister Torsten Renz hat die Vereinigung "Nationale Sozialisten Rostock" (NSR) einschließlich der Teilorganisation "Baltik Korps" verboten. Seit heute früh 06:00 Uhr durchsuchten ca. 50 Polizeibeamte bei vier Vereinsmitgliedern Wohnungen bzw. Arbeitsstätten in Rostock, Güstrow sowie im Bereich Wismar. Innenminister Torsten Renz: "Heute haben wir eine Struktur zerschlagen, deren einzelne Weiterlesen

„Den Fokus schärfen!“ – Polizeidirektion Lüneburg sensibilisiert die eigenen Führungskräfte: Gegen Rassismus, Diskriminierung und populistische Parolen Position beziehen

Am heutigen Donnerstag führte die Polizeidirektion Lüneburg im Rahmen einer hybriden Vortragsreihe eine Veranstaltung zu der Thematik "Demokratische Resilienz gegen extremistische Einflüsse" durch. Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Debatte um demokratiegefährdende Einflüsse hat sich die Polizeidirektion Lüneburg zum Ziel gesetzt, das freiheitlich-demokratische Selbstverständnis de Weiterlesen

2. Folgemeldung zu Streitigkeiten zwischen mehreren Personen – Polizei sucht weiterhin Zeugen

Nachdem mit hohem zeitlichem und personellem Aufwand zwischenzeitlich 20 Vernehmungen durchgeführt werden konnten und aktuell nur noch die Vernehmung eines potentiellen Zeugen, der bislang für die spezialisierten Ermittlerinnen und die Ermittler nicht erreichbar ist, aussteht, kann das Polizeipräsidium Freiburg folgenden Sachstand vermelden. Dieser stützt sich nach wie vor ausschließlich auf Weiterlesen

Innenminister verbietet „Nationale Sozialisten Rostock“ einschließlich seiner Teilorganisation „Baltik Korps“ / Renz: Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz

Innenminister Torsten Renz hat die Vereinigung "Nationale Sozialisten Rostock", auch handelnd und auftretend unter der Bezeichnung "NSR" und "Aktionsblog", einschließlich der Teilorganisation "Baltik Korps" verboten. Im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Europa, das zuständige Verbotsbehörde ist, hat das Landeskriminalamt als zuständige Vollzugsbehörde das Verbot durchgesetzt. Seit heu Weiterlesen

POL-HB: Nr.: 0471 –Versuchte Hausbesetzung in Horn–

Polizei Bremen [Newsroom]
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Horn-Lehe, OT Horn, Horner Heerstraße Zeit: 22.06.2021, 14:45 Uhr Am Dienstagnachmittag verschafften sich mehrere vermummte Personen Zugang zu einem Haus in Horn. Die Polizei war mit starken Kräften vor Ort. Der ... Lesen Sie hier weiter...

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Unbekannte bedrohen Asylsuchende

SI / Bielefeld / Lippe / Lage - Der Bielefelder Staatsschutz bittet um Hinweise zu einem Vorfall in Lage-Ehlenbruch, bei dem ein Mann in der Nacht zu Samstag, 19.06.2021, damit drohte, an einer Wohnunterkunft für Asylsuchende ein Feuer zu legen. Um 01:45 Uhr meldete sich eine Bewohnerin über den Notruf der Polizei, weil sie sich von einer Gruppe bedroht fühlte. Vier Männer hatten den Bereich Weiterlesen

Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität 2020: Mehr politisch motivierte Straftaten insgesamt, weniger antisemitisch und rechts motivierte Delikte und weniger politisch motivierte Gewalt

Ein Dokument 210622_Broschüre_JahresbilanzPMK2020.pdfPDF - 3,3 MB SR/ Bielefeld/ Ostwestfalen-Lippe - Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere gibt einen Überblick über die Entwicklungen der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) im Kriminalhauptstellenbereich des Polizeipräsidiums Bielefeld für das Jahr 2020: "Im Vergleich zum Vorjahr hat die Politisch Motivierte Kriminalität insgesamt Weiterlesen