STEINWIESEN, LKR. KRONACH. Bislang Unbekannte trieben von Sonntag auf Montag ihr Unwesen rund um die Ködeltalsperre. Sie beklebten zahlreiche Mülleimer und Laternen mit politischen Aufklebern. Deren Entfernung kostet mehrere Hundert Euro. Die Kriminalpolizei Coburg hat die Ermittlungen aufgenommen. Am Sonntagnachmittag war der Rundweg um die Talsperre noch frei von jeglichen Verunstaltungen. Al Weiterlesen →

Zu drei Versammlungen kam es am Montagabend im Stadtgebiet Gifhorn. Auf dem Schillerplatz kamen ab 18:10 Uhr vier Personen unter dem "Motto Grundgesetz bewahren - Spaltung verhindern" zusammen. Diese Versammlung wurde gegen 18:30 Uhr beendet. Eine zweite Versammlung fand unter dem Motto "Solidarisches Verhalten in der Corona-Pandemie" auf dem Marktplatz, zwischen 19:30 Uhr und 20:30 Uhr, statt. Hi Weiterlesen →

NÜRNBERG. (39) Eine Polizeistreife bemerkte am Samstagmorgen (08.01.2022), dass Unbekannte die Außenmauer der Klinik am Kontumazgarten mit Graffiti beschmiert hatten. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Der oder die Unbekannten hatten die Wand mit dem Schriftzug „Solidarität mit politisch Gekündigten“ besprüht. Der gleiche Schriftzug wurde, wie mit Meldung 18 vom 04.01.2022 berichtet, Weiterlesen →

Eine Polizeistreife bemerkte am Samstagmorgen (08.01.2022), dass Unbekannte die Außenmauer der Klinik am Kontumazgarten mit Graffiti beschmiert hatten. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Der oder die Unbekannten hatten die Wand mit dem Schriftzug "Solidarität mit politisch Gekündigten" besprüht. Der gleiche Schriftzug wurde, wie mit Meldung 18 vom 04.01.2022 berichtet, bereits auf eine Mau Weiterlesen →

LANDKREIS NORTHEIM (Wol) - Statement der Inspektionsleitung der PI Northeim "Das Versammlungsrecht ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie und gilt für jedermann. Bei den sog. "Spaziergängen" im Corona-Kontext handelt es sich um Versammlungen, da sie der politischen Meinungskundgabe dienen. Somit gilt das Versammlungsrecht auch für Corona-Kritiker/-innen sowie Impfgegner/-innen oder sons Weiterlesen →

-Ort: Bremen-Horn-Lehe, OT Lehe, Universitätsallee Zeit: 01.01.2022, 00.05 UhrNach der schweren Brandstiftung in der Silvesternacht bei einem Raumfahrtkonzern in Horn-Lehe, siehe hierzu auch die Pressemeldung 2, liegt ein Bekennerschreiben vor. Die Polizei Bremen hat eine Sonderkommission gegründet. Das Schreiben wurde auf der linksextremen Plattform indymedia veröffentlicht, die wegen ihrer Weiterlesen →

Die als sogenannte "Spaziergänge" deklarierten Bürgerproteste, sind keine schlichten Spaziergänge, sondern stellen eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefert u.a. das Nds. Versammlungsgesetz. Danach ist eine Versammlung eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung g Weiterlesen →

Zwischen dem 23.12.2021 und dem 03.01.2022 beschmierten und besprühten bisher unbekannte Täter einen Pavillon im Kreuzwiesenweg mit diversen Zeichen und Zahlenfolgen. Darüber hinaus ritzten die Täter mehrere Wörter in das Holz des Pavillons und besprühten Mülleimer mit weißer Farbe. Da aufgrund der verwendeten Zeichen von einem politisch motivierten Hintergrund auszugehen ist, ermittelt da Weiterlesen →

Wegen des Verdachts der versuchten schweren Brandstiftung ermittelt die Kriminalpolizeidirektion Böblingen gegen einen 41-jährigen syrischen Staatsangehörigen, der am Montagabend gegen 18:35 Uhr mutmaßlich unter dem Eindruck einer psychischen Erkrankung im Ortszentrum von Weil der Stadt-Merklingen an drei Stellen Gegenstände in Brand gesetzt haben soll. Darunter befand sich ein Kinderwagen im Weiterlesen →

Am Montag, 03. Januar 2022, kam es in der Polizeidirektion Oldenburg zu 33 coronakritischen Versammlungen. Lediglich eine dieser Versammlungen war im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigt worden. Insgesamt nahmen über 2700 Personen an diesen Demonstrationen teil. Hierbei handelt es sich um deutlich weniger als 0,5 Prozent der 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger, die im Zuständigkeitsbereich der P Weiterlesen →