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Ort: 	Bremen
Zeit: 	21.09.2020 

"Wir freuen uns, dass wir Frau Errahmouni-Rimi als Referentin für Vielfalt und Antidiskriminierung für die Polizei Bremen gewinnen konnten." so Dirk Fasse bei der Vertragsunterzeichnung mit Frau Ikram Errahmouni-Rimi. "Sie wird uns helfen, unseren Weg in diesem Themenfeld konsequen Weiterlesen →

Nach umfangreichen polizeilichen Ermittlungen im Kontext rechtsextremistischer Chats um Marco G. sind heute zwei weitere Polizeibeamte der Landespolizei vom Dienst suspendiert worden.

Vorrausgegangen waren langfristige und intensive Untersuchungen der zuständigen Behörden gegen die Beamten. Sie stehen im Verdacht, auf ihren Privathandys in Chats antisemitische, ausländerfei Weiterlesen →

Am Mittwoch, den 17.09.2020, hat der Innenminister die Leiter der nordrhein-westfälischen Polizeibehörden über Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte der Essener Polizei und weiterer Behörden informiert, die rassistische und rechtsextreme Nachrichten in einer untereinander Chatgruppe ausgetauscht hatten. Landrat Olaf Schade zeigte sich als Leiter der hiesigen Polizeibeh&#x Weiterlesen →

"Die in der Pressekonferenz von Herrn Innenminister Reul dargestellten Vorwürfe gegen 29 Polizeibeamtinnen bzw. Polizeibeamte des Landes NRW machen mich sehr betroffen - als Mensch und insbesondere als Leiter einer Kreispolizeibehörde", so Landrat Dr. Zwicker nach der heutigen Pressekonferenz im Ministerium des Innern NRW, "das konsequente Vorgehen, angefangen von den E Weiterlesen →

Von heute Morgen an bis zur Mittagszeit vollstreckten rund 30 Einsatzkräfte der Polizei Berlin in Rudow und in Gropiusstadt Durchsuchungsbeschlüsse, welche die Generalstaatsanwaltschaft Berlin zuvor für die Wohnanschriften des Beschuldigten und einer Zeugin erwirkt hatte. Der 34-jährige Tatverdächtige soll der rechtsextremistischen Szene zugehörig sein und sich im Zeitraum zwischen Weiterlesen →

Zeit: 31.08.2020, 06:00 Uhr Ort: Stadtgebiet Hamburg, Tornesch, Stelle, Siegen

Die Ermittler des Landeskriminalamts 7 (Staatsschutz) vollstreckten heute Morgen nach umfangreicher Ermittlungsarbeit in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg 28 Durchsuchungsbeschlüsse.

Die Beamten des Staatsschutzes führen im Auftrag der Zentralstelle Staatsschutz der Genera Weiterlesen →

1. Rechte Versammlung beendet, Kronberg im Taunus, Schirnplatz, 20.08.2020, gg. 16.00 Uhr (pa)In Kronberg bewirkten Polizei und Stadt am Donnerstagnachmittag das Beenden einer Informationsveranstaltung. Ein bei der Versammlungsbehörde angemeldeter Infostand konnte vor Ort als Versammlung einer dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnenden Gruppierung ausgemacht werden. Nach der Kontaktaufnahme Weiterlesen →

"Der Landesverfassungsschutz hat sehr wohl den Reservistenverband des Landes zum Umgang mit rechtsextremistischen Bestrebungen beraten", stellte Innenminister Lorenz Caffier nach der heutigen Sitzung des Innen- und Europaausschusses klar. Dieser hatte zu einem Expertengespräch über "Prepper"-Strukturen und deren Verbindungen zur Bundeswehr sowie dem Reservistenverb Weiterlesen →

Ein Gastwirt eines Lokals in Spandau soll heute früh von einem alkoholisierten Mann rassistisch beleidigt und attackiert worden sein. Kurz nach 7 Uhr soll der 37-jährige Wirt einer Kneipe am Brunsbütteler Damm den 40-jährigen Gast aufgefordert haben das Lokal zu verlassen, nachdem der Mann in der Gaststätte uriniert haben soll. Dieser wiederum soll den Wirt daraufhin rassisch beleidigt und ih Weiterlesen →