Nachdem eine externe und unabhängige Experten-Kommission die Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes (LKA) Mecklenburg-Vorpommern untersucht und die Ergebnisse und Empfehlungen Ende November 2019 vorgestellt hatte, setzte Innenminister Lorenz Caffier eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Staatssekretär Thomas Lenz ein. Weitere Mitglieder der Arbeitsgruppe waren der Leiter der Abte Weiterlesen
Politik
Supermarkt-Kunde ohne Maske löst Polizeieinsatz aus: Staatsschutz ermittelt
Lfd. Nr.: 0860
Weil ein Kunde am Dienstag (11.8.2020) gegen 22 Uhr in einem Supermarkt an der Bornstraße keinen Mund-Nase-Schutz tragen wollte und einen Mitarbeiter mit einem Einkaufswagen rammte, verständigte der Supermarkt-Sicherheitsdienst die Polizei. Jetzt ermittelt der Staatsschutz der Dortmunder Kriminalpolizei.
Als ein Streifenteam am Tatort eintraf, beobachteten b Weiterlesen
KORREKTUR: Bekämpfung Rechtsextremismus auch im 1. Halbjahr 2020 Schwerpunkt bei Politisch motivierter Kriminalität
Zur Pressemeldung von heute, 30.07.2020, 13:13 Uhr erhalten Sie eine korrigierte Fassung! Bitte beachten Sie die Änderung unter "Eckdaten im Überblick". Hier wurden die Prozentzahlen gestrichen.
Im ersten Halbjahr 2020 bildete die Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) und insbesondere des Rechtsextremismus einen Schwerpunkt polizeilichen Han Weiterlesen
Bekämpfung Rechtsextremismus auch im 1. Halbjahr 2020 Schwerpunkt bei Politisch motivierter Kriminalität
Im ersten Halbjahr 2020 bildete die Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) und insbesondere des Rechtsextremismus einen Schwerpunkt polizeilichen Handelns. Die gemeldeten Zahlen der PMK sind allerdings noch vorläufig und es können sich während der Ermittlungen und im Jahresverlauf Detaileinschätzungen noch ändern. Außerdem wirkte sich auc Weiterlesen
Statement zur heutigen Pressemitteilung der Partei „Die Linke“
Der Verfassungsschutz nimmt das Thema Uniter sehr ernst, Erkenntnisse dazu werden regelmäßig überprüft und neu bewertet. Im Ergebnis dieser Überprüfungen und Bewertungen wurde der Verein Uniter im Juni 2020 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist seit diesem Zeitpunk Weiterlesen
Statement Innenminister Caffier zu rechten Gefährdern in MV:
Innenminister Lorenz Caffier betont im Zusammenhang mit der heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Peter Ritter, dass die Sicherheitsbehörden bei der hohen Anzahl von erkannten Rechtsextremisten im Land Schwerpunkte setzt. Dafür werden bestimmte Personen, denen man schwerste Gewalttaten zutraut, nach bundeseinheitlichen Maßstäben als Gefährder eingestuft. Da Weiterlesen
Führender Dortmunder Rechtsextremist in Haft – Zahlreiche Verurteilungen von Verfassungsfeinden in den letzten fünf Jahren
Lfd. Nr.: 0743 Seit dem gestrigen Tag befindet sich der Bundes- und Landesvorsitzende NRW der Partei Die Rechte in Haft. Das Bundesverfassungsgericht hatte letzte Woche ein Urteil gegen Sascha K. bestätigt. Er hatte u.a. gegen den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Detmold gehetzt. Aktuell laufen noch weitere Strafverfahren, die jedoch noch nicht zum Abschluss gekommen sind. Darun Weiterlesen
Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt einstehen – Polizeipräsident Gregor Lange begrüßt neuen Sonderbeauftragten Manfred Kossack
Lfd. Nr.: 0705
Nachdem Hartmut Anders-Hoepgen Anfang des Jahres nach 12 Jahren in den verdienten Ruhestand gegangen ist, begrüßte Polizeipräsident Gregor Lange in einem persönlichen Gespräch am gestrigen Tag (7.7.) seinen Nachfolger Manfred Kossack.
Manfred Kossack steht in seiner neuen Rolle als Sonderbeauftragter der Stadt Dortmund für Vielfalt, Toler Weiterlesen
Nr.: 0400–Verdächtiger Brief bei den Grünen–
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Ort: Bremen-Mitte, Altenwall Zeit: 6.7.20, 10.30 Uhr
Ein verdächtiger Brief im Büro der Partei "Bündnis 90 / Die Grünen" hat am Montag in Bremen-Mitte einen größeren Einsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst.
Ein Mitarbeiter des Büros meldete der Polizei einen verdächtigen Weiterlesen
PD Leipzig – Verkehrsunfall auf der BAB 14 | Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen | Einbruch
Medieninformation: 322/2020
Verantwortlich: Ersteller: Sandra Freitag (sf), Mariele Koeckeritz (mk), Mandy Heimann (mh), Philipp Jurke (pj), Olaf Hoppe (oh)
Stand: 06.07.2020, 11:51 Uhr
Verkehrsunfall auf der Bundesautobahn 14
Ort: BAB 1 Weiterlesen