Politik

Verfassungsschutzbericht 2023 Innenminister Pegel: „Extremisten wollen unsere Gesellschaft destabilisieren“

Ein Dokument 20240708_Anlage_VorstellungVSB2023.pdfPDF - 4,6 MB Das Grundgesetz, das vor 75 Jahren in Kraft trat, ist die gemeinsame Verfassung und das Fundament für unser Zusammenleben in der Bundesrepublik Deutschland. Zum Schutze unserer Verfassung und Demokratie wurden durch die Mütter und Väter des Grundgesetzes darin verschiedene Mechanismen verankert. Die Verfassungsschutzbehörden des Weiterlesen

Zweite Pressemeldung zu „Aktueller Polizeieinsatz in der Herforder Innenstadt“

SR/ Bielefeld/ Herford - Die Ursache für den Brand in einer Bar an der Steinstraße in Herford ist nach wie vor unklar. Der Brand, der der Polizei gegen kurz nach 11 Uhr am Sonntagmorgen, 07.07.2024, gemeldet worden war, ist gelöscht. Aktuell besteht jedoch aus Gefahrengründen noch keine Möglichkeit für die Ermittler, den Brandort zu betreten und auf Spurensuche zu gehen. Hinweise auf einen Weiterlesen

Sachbeschädigung mit politischem Hintergrund

Gestern Nachmittag stellten Einsatzkräfte eine Beschädigung durch Unbekannte an einem jüdischen Mahnmal in Steglitz fest. Gegen 16.10 Uhr bemerkten Polizistinnen und Polizisten die Farbschmierereien an dem Denkmal am Hermann-Ehlers-Platz. Die Spiegelfassade des Denkmals wurde mit einem Schriftzug mit politischem Inhalt beschädigt. Der Schriftzug wurde unkenntlich gemacht. Der Polizeiliche Staa Weiterlesen

Viertelfinalspieltag der UEFA EURO 2024™ am 6. Juli 2024 – Polizei Berlin zieht Bilanz

Die Polizei Berlin zieht Bilanz zu den polizeilichen Maßnahmen anlässlich des gestrigen Viertelfinalspieltags in Berlin. Rund 3.200 Polizistinnen und Polizisten befanden sich zur Bewältigung der Einsatzlage rund um die UEFA EURO 2024™ im Dienst. Darunter auch Unterstützungskräfte aus Brandenburg, Bayern, Hessen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und von der Bundesp Weiterlesen

Burg Frankenberg durch Graffiti beschädigt

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde durch unbekannte Personen die Burgmauer der Burg Frankenberg großflächig mit politischen Parolen besprüht. Die Schriftzüge mit politischem Inhalt wurden auf einer Fläche von 30 x 3 Metern aufgebracht. Hinweise auf einen Verursacher liegen derzeit nicht vor. Die Polizei sicherte Spuren, der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Rückfragen b Weiterlesen

Bei Angriff Ohr teilweise abgerissen +++ Diebe festgenommen +++ Fahrzeugdiebe festgenommen +++ falsche Bankmitarbeiter +++ „Stelen der Toleranz“ beschädigt +++ Unfall +++ Geschwindigkeitsüberwachung

1. Bei Angriff Ohr teilweise abgerissen, Wiesbaden, Rheinstraße, Freitag, 05.07.2024, 1 Uhr bis 2 Uhr (ro)In Wiesbaden ist ein Mann auf dem Heimweg von einer Bar angegriffen worden, dabei wurde ihm ein Stück seines Ohres abgerissen. Der Rettungsleitstelle wurde gegen 2 Uhr ein in der Rheinstraße/Oranienstraße am Boden liegender, blutender Mann gemeldet. Die ebenfalls alarmierten Polizeistreif Weiterlesen

BPOLD S: Zwischenbilanz zur UEFA EURO 2024: Zahlreiche Personenkontrollen an den Landgrenzen und eine ruhige Fußballlage am Spielort Stuttgart im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei

Feststellungen i.Z.m. dem grenzüberschreitenden Fanreiseverkehr anlässlich der UEFA EURO 2024 in Baden-Württemberg: Auf Anordnung der Bundesministerin des Innern und für Heimat hat die Bundespolizei aus Anlass der UEFA EURO 2024 seit 7. Juni 2024 Grenzkontrollen an allen land-, luft-, und seeseitigen Schengenbinnengrenzen vorübergehend bis zum 19. Juli 2024 wiedereingeführt. Im Bereich der Weiterlesen

Polizeipräsident Gregor Lange: „Gerichte stärken der Polizei den Rücken – die Demokratie ist und bleibt wehrhaft im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Dortmund“

Lfd. Nr.: 0634 "Die Demokratie muss wehrhaft sein. Die Polizei muss dafür Verantwortung übernehmen, indem sie alle Mittel des Rechtsstaats ausschöpft, um die Menschen in einer Stadt vor nationalsozialistischen Bedrohungen und Einschüchterungsversuchen zu schützen" - mit diesen Worten reagierte Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange am Donnerstag (4.7.2024) auf eine Entscheidung des Bundesv Weiterlesen

BPOL NRW: UEFA EURO 2024 Bundespolizei zieht Halbzeitbilanz zu Kontrollen an der Grenze zu Belgien und den Niederlanden

Auf Anordnung der Bundesministerin des Innern und für Heimat hat die Bundespolizei aus Anlass der EURO 2024 seit 7. Juni 2024 in Nordrhein-Westfalen Grenzkontrollen u.a. an den Schengenbinnengrenzen zu Belgien und den Niederlanden vorübergehend wiedereingeführt. Dabei hat die Bundespolizei bis einschließlich 27. Juni 2024 insgesamt rund 37.700 Personen aus Anlass des Grenzübertritts aus den N Weiterlesen

BPOL NRW: UEFA EURO 2024; Bundespolizei zieht Halbzeitbilanz zu Kontrollen an der Grenze zu den Niederlanden

Auf Anordnung der Bundesministerin des Innern und für Heimat hat die Bundespolizei aus Anlass der EURO 2024 seit 7. Juni 2024 in Nordrhein-Westfalen Grenzkontrollen u.a. an den Schengenbinnengrenzen zu Belgien und den Niederlanden vorübergehend wiedereingeführt. Dabei hat die Bundespolizei bis einschließlich 27. Juni 2024 insgesamt rund 37.700 Personen aus Anlass des Grenzübertritts aus den N Weiterlesen