rechtsextrem

BPOLI DD: Versammlungslage am 12. Dezember 2020 in Dresden – Bilanz der Bundespolizei Dresden

Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Kundgebungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in relevanten Schwerpunktzüge Weiterlesen

Innenminister Torsten Renz: Mecklenburg-Vorpommern setzt Vereinsverbot des Bundesinnenministeriums um

Das durch Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgesprochene Verbot des bundesweit agierenden Vereins "Wolfsbrigade (44) /Sturmbrigade" hat auch in Mecklenburg-Vorpommern zu Durchsuchungen geführt. Betroffen ist eine Person in der Hansestadt Rostock. Das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern führte als Vollzugsbehörde im Auftrag des Bundes und des Ministeriums fü Weiterlesen

Lorenz Caffier konnte im Januar 2018 nichts von möglichen rechtsextremistischen Bestrebungen von Herrn T. wissen

Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Europa, Thomas Lenz, hat heute den Innenausschuss über die Aspekte im Zusammenhang mit dem Waffenkauf, die den Geschäftsbereich des Innenministeriums betreffen, ausführlich informiert und die zeitlichen Abläufe detailliert dargelegt und untermauert. Grundlage war die ausführliche Pressemitteilung Nr. 208 des Mi Weiterlesen

Zum Zeitpunkt des Waffenkaufs lagen keine belastbaren Verdachtsmomente gegen den Verkäufer vor

Lorenz Caffier erwarb die Kurzwaffe im Januar 2018, die Eintragung in die Waffenbesitzkarte ist datiert auf den 4. Januar 2018. Lorenz Caffier ist seit 40 Jahren Jäger und darf somit auch Waffen führen. Als Jäger ist er berechtigt, drei Langwaffen und zwei Kurzwaffen für die Jagd zu besitzen. Jäger nutzen die Kurzwaffe für den Fangschuss bei angeschossenem Wild. 20 Weiterlesen

Verfassungsschutzbericht 2019 für M-V vorgestellt 70 Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Angriffe auf die freiheitliche Gesellschaftsordnung

Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Auch 2019 waren zahlreiche Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu verzeichnen:

   -	Der Rechtsextremismus bleibt die zentrale Herausforderung für 
die Sicherheitsbehörden des Landes. D Weiterlesen 

201110-3. Hamburger LKA richtet Zentrale Hinweisaufnahme zu Rechtsextremismus ein

Hamburgerinnen und Hamburger, die in ihrem Umfeld Beobachtungen machen, die auf rechtsextremistische Verhaltensweisen und Einstellungen schließen lassen, können fortan die Polizistinnen und Polizisten der Zentralen Hinweisaufnahme beim LKA Hamburg kontaktieren. Das Landesamt für Verfassungsschutz veröffentlicht ein aktualisiertes Lagebild Rechtsextremismus für die nordd Weiterlesen

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 05.11.2020 mit Berichten aus dem Main-Tauber-Kreis

Europaweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasskriminalität – Kripo Straubing durchsucht mehrere Privatwohnungen


03.11.2020, PP Niederbayern
Europaweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasskriminalität – Kripo Straubing durchsucht mehrere Privatwohnungen Bildquelle: Kriminalpolizeiinspektion Straubing
NIEDERBAYERN. Initiative gegen Hate Speech - die niederbayerische Polizei setzt mit einer koordinierten Durchsuchungsaktion ein d Weiterlesen