rechtsextrem

Bekämpfung Rechtsextremismus auch im 1. Halbjahr 2020 Schwerpunkt bei Politisch motivierter Kriminalität

Im ersten Halbjahr 2020 bildete die Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) und insbesondere des Rechtsextremismus einen Schwerpunkt polizeilichen Handelns. Die gemeldeten Zahlen der PMK sind allerdings noch vorläufig und es können sich während der Ermittlungen und im Jahresverlauf Detaileinschätzungen noch ändern. Außerdem wirkte sich auc Weiterlesen →

Statement zur heutigen Pressemitteilung der Partei „Die Linke“

Der Verfassungsschutz nimmt das Thema Uniter sehr ernst, Erkenntnisse dazu werden regelmäßig überprüft und neu bewertet. Im Ergebnis dieser Überprüfungen und Bewertungen wurde der Verein Uniter im Juni 2020 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist seit diesem Zeitpunk Weiterlesen →

Statement Innenminister Caffier zu rechten Gefährdern in MV:

Innenminister Lorenz Caffier betont im Zusammenhang mit der heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Peter Ritter, dass die Sicherheitsbehörden bei der hohen Anzahl von erkannten Rechtsextremisten im Land Schwerpunkte setzt. Dafür werden bestimmte Personen, denen man schwerste Gewalttaten zutraut, nach bundeseinheitlichen Maßstäben als Gefährder eingestuft. Da Weiterlesen →

Führender Dortmunder Rechtsextremist in Haft – Zahlreiche Verurteilungen von Verfassungsfeinden in den letzten fünf Jahren

Lfd. Nr.: 0743 Seit dem gestrigen Tag befindet sich der Bundes- und Landesvorsitzende NRW der Partei Die Rechte in Haft. Das Bundesverfassungsgericht hatte letzte Woche ein Urteil gegen Sascha K. bestätigt. Er hatte u.a. gegen den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Detmold gehetzt. Aktuell laufen noch weitere Strafverfahren, die jedoch noch nicht zum Abschluss gekommen sind. Darun Weiterlesen →

Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt einstehen – Polizeipräsident Gregor Lange begrüßt neuen Sonderbeauftragten Manfred Kossack

Lfd. Nr.: 0705

Nachdem Hartmut Anders-Hoepgen Anfang des Jahres nach 12 Jahren in den verdienten Ruhestand gegangen ist, begrüßte Polizeipräsident Gregor Lange in einem persönlichen Gespräch am gestrigen Tag (7.7.) seinen Nachfolger Manfred Kossack.

Manfred Kossack steht in seiner neuen Rolle als Sonderbeauftragter der Stadt Dortmund für Vielfalt, Toler Weiterlesen →

PD Leipzig – Verkehrsunfall auf der BAB 14 | Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen | Einbruch

Verkehrsunfall auf der BAB 14 | Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen | Einbruch

Medieninformation: 322/2020
Verantwortlich: Ersteller: Sandra Freitag (sf), Mariele Koeckeritz (mk), Mandy Heimann (mh), Philipp Jurke (pj), Olaf Hoppe (oh)
Stand: 06.07.2020, 11:51 Uhr
Verkehrsunfall auf der Bundesautobahn 14
 

Ort:      BAB 1 Weiterlesen →

Gemeinsame Pressemitteilung – Entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der CDU-geführten Innenressorts der Länder sowie Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen und Sprecher der SPD-geführten Innenressorts, haben die Durchsuchungsmaßnahmen in drei Bundesländern, unter Federführung der Staatsanwaltschaft Lüneburg, als weiteren Schritt im Kampf gegen Rech Weiterlesen →