Politik

PD Chemnitz – 37-Jähriger niedergeschlagen und Fahrrad geraubt – Zeugengesuch

37-Jähriger niedergeschlagen und Fahrrad geraubt - Zeugengesuch Medieninformation: 464/2023 Verantwortlich: Jana Ulbricht Stand: 13.10.2023, 14:15 Uhr Chemnitz 37-Jähriger niedergeschlagen und Fahrrad geraubt – Zeugengesuch Zeit:     13.10.2023, gegen 01:40 Uhr Ort:      OT Zentrum (3977) Ein Mann (37) war vergangene Nacht mit seinem Fahrrad in der Reitbahnstraße, nahe der Annens Weiterlesen

Antisemitisches Transparent zur Gefahrenabwehr sichergestellt

Lfd. Nr.: 0968 Die Polizei erreichen derzeit mehrere Anfragen zu einem Einsatz am Dienstagabend (10.10.2023) in Dortmund-Dorstfeld. Dort befestigten Rechtsextremisten an einem Wohnhaus in der Thusneldastraße ein Transparent mit einer Aussage, die der nationalsozialistischen Propaganda entnommen ist. Das Ordnungsamt der Stadt Dortmund und die Polizei waren gemeinsam im Einsatz. Mit einem Hubwag Weiterlesen

Zwei verbotene Versammlungen

Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für heute angezeigten Versammlungen „Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen“ Kundgebung, von 16.30 bis 18 Uhr, Pariser Platz mit 100 angezeigten Teilnehmenden „Demo Weiterlesen

Rechtsextreme Drohbriefe – Verfasser ermittelt – Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei Osnabrück

Im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis heute wurden deutschlandweit zahlreiche Droh- und Beleidigungsschreiben an verschiedene öffentliche Einrichtungen in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen versandt. Im Fokus der Ermittlungen stehen hauptsächlich Briefe an Moscheegemeinden mit rechtsextremen und islamfeindlichen Inhalten. Aber auch Weiterlesen

Festnahme und Platzverweise im Zusammenhang mit antiisraelischen Aktionen

Im Zusammenhang mit den antiisraelischen Vorfällen der vergangenen Tage war die Polizei auch gestern Abend in Neukölln präsent. Als Einsatzkräfte gegen 15.10 Uhr in der Sonnenallee Ecke Reuterstraße einen Mann überprüften, störte ein 26-Jähriger, der auf der Stirn und an der Brust palästinensische Symbole trug, die polizeiliche Maßnahme. Daraufhin wurde auch dieser Mann überprüft, wob Weiterlesen

(1166) Parteibüros beschmiert – Zeugenaufruf

Wie mit Meldung 1145 berichtet, beschmierten Unbekannte in der Nacht von Samstag (07.10.2023) auf Sonntag (08.10.2023) das Erlanger Rathaus mit politischen Schriftzügen. Die gleichen Parolen konnten nun auch an zwei Parteibüros im Erlanger Stadtgebiet festgestellt werden. Unbekannte besprühten vermutlich ebenfalls im oben genannten Zeitraum jeweils den gleichen asylpolitischen Schriftzug an di Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung des Hessischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main

Festnahme eines Beschuldigten im Kreis Bergstraße wegen des Verdachts der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus Hessen (ZET-HE) - und das Hessische Landeskriminalamt haben heute im Kreis Bergstraße einen 61-jährigen deutschen Staatsangehörigen aufgrund eines Haftbefehl Weiterlesen

Polizei Osnabrück lädt Medienvertreter/-innen zur Pressekonferenz ein: Rechtsextreme Drohbriefe – Verfasser ermittelt

Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis heute wurden deutschlandweit zahlreiche Droh- und Beleidigungsschreiben an verschiedene öffentliche Einrichtungen in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen versandt. Die Hauptzielgruppe dieser Briefe waren muslimische Religionsgemeinschaften, wenngleich vereinzelt auch andere Weiterlesen

(1145) Erlanger Rathaus beschmiert – Zeugenaufruf

In der Nacht von Samstag (07.10.2023) auf Sonntag (08.10.2023) beschmierten Unbekannte das Rathaus in Erlangen mit politischen Schriftzügen. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Im genannten Zeitraum schmierten Unbekannte zwei Schriftzüge mit asylpolitischem Bezug an die Fassade des Erlanger Rathauses. Die Schriftzüge wurden auf einer Fläche von circa zwei Quadratmeter angebracht. Die Poliz Weiterlesen

Ohne – Rechtsrock-Konzert unterbunden (Nachtrag)

Wie wir bereits mitteilten, kam es heute Abend zu einem größeren Polizeieinsatz. Im Bereich Ohne (Landkreis Grafschaft Bentheim) sollte es nach polizeilichen Erkenntnissen zu einem nicht angemeldeten Konzert der rechtsextremistischen Szene, bei dem die Band "Kategorie C" auftreten sollte, kommen. Die Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim sowie Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei, H Weiterlesen